Singapur: Politik

[Singapur: Politik]

Singapur ist politisch als eine parlamentarische Republik aufgebaut. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der mit Vetorecht ausgestattet in einigen Bereichen Einfluss nehmen kann. Dem westlichen Betrachter fällt dabei auf, dass z.B. die Wahl zum Präsidenten ausfällt, wenn die allgemeine Wahlkommission nur EINEN einzigen Kandidaten zulässt (!). Ein Schelm, der dabei Böses denkt!

Geführt wird das Kabinett vom Premierminister, der dem Parlament verantwortlich ist. Dominierende politische Kraft ist die PAP (People's Action Party), die bereits seit der Selbständigkeit im Jahre 1965 an der Macht ist. Wie oft, wenn eine Partei so lange und alleine regiert, gibt es Anlass zur Beschwerden. Manche kritische Stimmen verwenden den Begriff Einparteienstaat, was zu den Behauptungen passt, dass die herrschende PAP oppositionelle Parteien / Bewegungen nicht gerade mit Samthandschuhen anfasst. Dazu gehört auch zivilrechtliches Vorgehen gegen unbequeme politische Gegner. Man könnte das Staatswesen Singapurs deshalb als autoritäre Demokratie bezeichnen, wobei das eine nicht unbedingt dem anderen widersprechen muss. Die eindeutige Stärke des politischen Systems liegt dabei auf dem wirtschaftlichen Sektor. Eine sehr stark ausgeprägte Marktwirtschaft auf der einen, trifft schon fast auf sozialistische, Plan gesteuerte Elemente wie z.B. den stattlichen Wohnungssektor auf der anderen Seite. Für den westlichen Betrachter eher ungewohnt, lehnte z.B. ein früherer Premierminister die Form der westlichen Demokratie als nicht kompatibel mit asiatischen Werten ab. Wirtschaftlicher Aufschwung und allgemeiner Wohlstand scheinen den Herrschenden aber Recht zu geben. Gleichwohl sollte sich auch der Tourist darüber klar sein, dass – eher ungewohnt für einen liberalen Westeuropäer - strenge Regeln herrschen und diese auch eingehalten werden müssen, s.u.

Die positive Kehrseite der zentral gesteuerten, konfuzianisch streng ausgelegten Staatsethik in Verbindung mit rigiden Vorschriften und einer starker Überwachung des öffentlichen Raumes ist die geringe Korruption, allgemeiner Wohlstand und eine fast nicht vorhandene Kriminalität.